Auch als nicht sehr politischer Mensch...
...kommt man ja (hoffentlich) schon ins Grübeln, wenn man sich die ersten Berichte der Leute ansieht, die dem Aufruf gefolgt sind, in Hessen Wahlbeobachter zu spielen.
Kurz zum Hintergrund: In Hessen wurden bei der heutigen Landtagswahl Wahlcomputer eingesetzt - was unter Leuten, die sich "mit Gombjudder auskenne", von vornherein schonmal für Skepsis sorgen sollte - zumal diese Geräte dank "Herstellergeheimnis" schon von vornherein nicht offen genug sind, um eine allgemeine Überprüfbarkeit ihrer korrekten Funktion / Auszählungsmechanismen sicherzustellen. Allgemeine Infos dazu gibt es z.B. vom Chaos Computer Club. Selbiger ist vor wenigen Tagen mit einem Eilantrag gescheitert, den Einsatz der Wahlcomputer zu verbieten.
Was nun so berichtet wird, dürfte die nächsten Tage im Netz (und hoffentlich nicht nur dort) noch für einigen Wirbel sorgen. Beispiele gefällig?
der Wahlvorstand ruft nach 10 Sekunden ohne "Piep" in die Kabine, dass er/sie noch nicht gewählt hat
im Wahlbüro 10 und 9 habe ich mehrfach erlebt, wie die helfer in die Kabine rennen und dann mitwählen
Quelle
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[...]
Hier ging dann wieder eine aggressive Diskussion unter den Mitgliedern des Wahlvorstandes los, wie das denn mit den Computern überhaupt laufen würde. [...] Muss man dann als Wahlhelfer die "ungültig"-Taste für die fehlende Stimme selbst drücken? Oder zählt nur die eine abgegebene Stimme? Macht man gar beide ungültig?
Sie einigten sich dann darauf, dass auch die abgegebene Stimme dadurch ungültig werden würde, weil man im Gerät eben entweder zwei Stimmen oder gar keine eingibt. Das wäre dann eben Pech für den Wähler.
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Bleibt eigentlich nur zu hoffen, dass die Ankündigung des CCC, Einspruch gegen die Wahl einlegen zu wollen, auch wahrgemacht wird. Material genug dürfte vorhanden sein. Auch wenn es wahrscheinlich wieder dazu führen wird, dass man diejenigen, die hinweisen wollen, gerne als die eigentlichen Störer hinstellt - es wäre dem Demokratieverständnis zu wünschen, dass solche abstrusen Vorgänge nicht unter ferner liefen abgeheftet werden.